Beiträge aus der Region Thüringen

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Die Wahlen in Sachsen und Thüringen – und antifaschistische Aktivitäten dazu

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Es ist soweit: Das erste Mal seit der Befreiung am 8. Mai 1945 hat eine faschistische Partei die meisten Stimmen bei einer Landtagswahl auf sich vereinen können. Am 1. September hat die vom Faschist Höcke geführte thüringische AfD mit knapp 33 Prozent die dortige Wahl mit Abstand gewonnen. Am selben Tag scheiterte die Urban-AfD in Sachsen denkbar knapp an der dortigen CDU, konnte aber fast 31 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Als „Fundamentalopposition“, mit ihrem populistischen Aufgreifen der Probleme und dazu einem polarisierenden, sehr präsenten Höcke im Wahlkampf konnte die AfD Stimmen gewinnen – nicht nur Nicht-Wählende, sondern auch einen großen Teil der Stammwähler:innenschaft der anderen Parteien, aber auch […]

Es wird wichtig, Selbstschutz zu organisieren

Jakob Reimann (jW)|

Antifaschistische Kampagne zur bundesweiten Organisierung gegen den Rechtsruck. Ein Gespräch mit Jona Gessner Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat die AfD über 30 Prozent der abgegebenen Stimmen geholt. Unter dem Banner »Zeit zu handeln« versammelten Sie zuvor deutschlandweit verschiedene antifaschistische Basisgruppen, um sich dem Erstarken der Partei im Osten entgegenzustellen. Wie bewerten Sie die Wahlergebnisse? Die Wahlergebnisse sind nicht überraschend, da sie sich abgezeichnet hatten. Sie sind Ausdruck eines rassistischen Grundrauschens, das seit dem Sommer der Migration 2015 von Leitmedien und den Herrschenden bedient wird. Die faschistische AfD profitiert seit fast zehn Jahren von dieser Stimmungsmache gegen die Schwächsten der Gesellschaft, doch den Nährboden für die entsolidarisierte Gesellschaft […]

Erstes Fazit zu den Landtagswahlen

Marcel Hartwig (akweb)|

Blauer wird’s nicht? Ein erstes Fazit nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen Mit einem Anlauf von einem Jahrzehnt ist es der AfD gelungen, die extreme Rechte in Deutschland zu sammeln und zu einem seit dem Machtantritt der Nazis 1933 nicht dagewesenen Wahlerfolg zu führen. Die über mehr als zwei Jahrzehnte gewachsene rechte Hegemonie in Ostdeutschland trägt Früchte. Die AfD steht auf der Schwelle des Übergangs von der Hegemonie zur Macht, wenn wohl auch vorerst ohne direkte Regierungsbeteiligung. Die gute Nachricht ist: Björn Höcke verfehlt den direkten Einzug in den Thüringer Landtag in dem von ihm ausgesuchten Wahlkreis Greiz. Das war es dann aber auch schon fast mit den guten […]

Gedanken zu Wahlkampftaktiken aus Frankreich

Ines Schwerdtner (Jacobin)|

Volksfront in Thüringen? Nicht wirklich Wie immer schauen wir neidisch auf die französische Linke und ihre Neue Volksfront. Aber wäre das was für die deutsche Linke? Die Franzosen können es einfach besser: Sie grillen auf Gleisen, während es einen Generalstreik gibt, in den Banlieues knallt es heftiger als in Hamburger Vororten und überhaupt ist in Frankreich mit Gelbwesten und allem einfach mehr Wumms drin. Sieht man sich die Grande Nation und ihre Revolution an, drängt sich der Eindruck auf, dass deutscher Protest und die deutsche Linke einfach ein bisschen öde sind. Zu einem absoluten Showdown kommt es jetzt, da Präsident Macron nach der Europawahl plötzlich Neuwahlen ausgerufen hat und die […]

Liebesgrüße aus Sonneberg: Der AfD-Landrat und die Neonazi-Aktivistin

Rechercheportal Jena-SHK|

Als Robert Sesselmann 100 Tage im Amt war, frohlockten so manche Medien: Der erste Faschist in einem Landratsamt wäre von der Realität „entzaubert“ worden. Währenddessen rühmte sich der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt damit, in puncto Abschiebungen und Schikane von Geflüchteten radikaler als die AfD zu sein. Die Thüringer Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt ezra wies hingegen dieses Jahr darauf hin, dass Vorfälle rechter Gewalt im Landkreis Sonneberg auf einem neuen Höchststand angekommen sind und Nazigegner*innen aus Sonneberg betonten, dass NS-Parolen und Reichsflaggen merklich häufiger vorkommen. Seit Kurzem gibt es ein neues Detail aus der laufenden Normalisierung von Neonazis und deren Ideologie durch den Aufstieg der Thüringer AfD: Robert Sesselmann ist […]

Mörder, Polizist und Faschist auf Kreistagsliste der AfD

Anonym|

Mörder & Polizist René Strube kandidiert auf AfD Kreistagslistenplatz 9 im Landkreis Nordhausen zur Kommunalwahl 2024. Auch zu dieser Wahl lässt sich Todesschütze René Strube wieder aufstellen. Wir wollen mit diesem Beitrag zur Aufklärung über die zur Wahl aufgestellten faschistischen Kräfte der AfD in Nordhausen beitragen und hoffen, dass  dieser in Nordhausen noch mehr Verbreitung findet. Wir wollen auch, dass das Opfer Rene Bastubbe nicht in Vergessenheit gerät und ihm Gedenken. Der Mörder, René Strube, gab im Interview mit der Thüringer Allgemeine (TA) an, dass echte Begeisterung für Björn Höcke der Grund für seinen Eintritt in die AfD gewesen wäre. Seinem faschistoiden Weltbild verleiht er dadurch Ausdruck.René Strube erschoss in […]

Faschistischer Think Tank „Institut für Staatspolitik“ löst sich auf

Perspektive Online|

Kapitulation oder Täuschungsmanöver? Der Think Tank „Institut für Staatspolitik“ gilt als ideologisches Rückgrat der faschistischen Bewegung in Deutschland. Jetzt hat er seine Auflösung angekündigt. Was steckt dahinter? Das “Institut für Staatspolitik” (IfS) wurde im Jahr 2000 von den faschistischen Ideologen Götz Kubitschek und Karl Heinz Weißmann in Schnellrode, einem Ort in Thüringen, gegründet. Die „Denkfabrik” wurde schnell zu einem zentralen Bestandteil der faschistischen Bewegung und lieferte das ideologische Rückgrat vor allem für die sogenannte „Neue Rechte“ und später für die AFD – insbesondere für den völkischen Flügel der AfD um Björn Björn Höcke. Dieser und viele seiner Parteikolleg:innen sind auch gern gesehene Gäste in Schnellroda. Jetzt berichtet die Zeitung Cicero, […]

Eisenacher Polizist warnte Schlägernazis

Autonome Antifa Freiburg |

Zum §129-Verfahren gegen die Nazigruppe „Knockout 51“ aus Eisenach vor dem Oberlandesgericht Thüringen in Jena gibt es eine antifaschistische Prozessbeobachtung. Der Prozess gegen Leon Ringl, Maximilian Andreas, Eric Krempler und Bastian Adams wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und gefährlicher Körperverletzung läuft seit August 2023, bisher sind 48 Prozesstage terminiert. Am 6. April 2022 und am 29. November 2023 gab es bundesweit Razzien gegen „Knockout 51“-Strukturen. Patrick Wieschke, Kevin Noeske und Marwin Wolf wurden am 12. Dezember 2023 verhaftet. Die Staatsanwalt führt unter anderem belastende E-Mails, abgehörte Gespräche und Zeugenaussagen gegen die Nazis an. Nachdem bekannt wurde, dass Wieschke andere Nazis bei der Bundesstaatsanwaltschaft belastet hat, wurde die Nazisolikampagne „Freiheit für […]

Maaßens Werteunion als AfD-Verbindungsglied

Wolfgang Hübner (nd)|

Die Werteunion könnte in Thüringen Baustein eines Rechtsrucks werden Wenn eine der ostdeutschen Landtagswahlen in diesem Jahr das Prädikat »Besonders brisant« verdient, dann jene in Thüringen. Gewiss, auch in Sachsen und Brandenburg ist die AfD auf dem Sprung, stärkste Partei zu werden. Aber nirgendwo ist sie so offen rechtsradikal wie in Thüringen, nirgendwo sonst hat sie einen so aggressiven Faschisten wie Björn Höcke an der Spitze, und nirgendwo sonst führt sie derzeit die Umfragen mit einem solchen Vorsprung an. Bleibt das bis zur Landtagswahl im September so, dann stellt sich die Frage der Regierungsbildung mit neuer Schärfe. Zwar geht Die Linke mit dem Anspruch ins Rennen, wieder stärkste Kraft zu […]

Knockout51

Antifa Infoblatt|

Neonazi-Straßenterror vor Gericht Seit dem 21. August 2023 müssen sich am Oberlandesgericht Jena vier Neonazis wegen ihrer brutalen Gewalttaten und der Bildung einer kriminellen Vereinigung verantworten. Die Entwicklung der Neonazi-Kampfsportgruppe aus Eisenach bildet die Genese der bundesdeutschen extremen Rechten der vergangenen zehn Jahre ab. Sie verlief von den regionalen NPD-Strukturen bis in internationale Terrornetzwerke. Vor dem Oberlandesgericht in Dresden sitzen aktuell nur vier Neonazis, die der Kampfsportgruppe „Knockout51“ aus Eisenach zugerechnet werden: Der Rädelsführer Leon Ringl, Maximilian Andreas, Bastian Adam und Eric Krempler, der die Jugendgruppe geleitet haben soll. Aus Sicht der Bundesanwaltschaft wohl der harte Kern der Gruppe. Weitere Verfahren gegen Mitglieder und Unterstützer_innen sollen in den kommenden Monaten […]

Eisenacher Zustände

Solidaritätskoordination Thüringen|

Eisenach ist eine mittelgroße Stadt mit 40 000 Einwohnenden am westlichen Rand Thüringens. Nicht fernab liegen westdeutsche Städte wie Bad Hersfeld, aus denen motivierte Neonazis nach Eisenach gezogen sind und ziehen, um ihre sogenannte national befreite Zone dort zu errichten und die schon seit langer Zeit fest etablierten Neonazistrukturen zu unterstützen. Eisenach gilt schon seit Dekaden als Hochburg rechter Gewalt. Die Rechten vor Ort bemühen sich, dieses Image aufrecht zu erhalten. Schon in den 90er-Jahren hat der Neonazi Patrick Wieschke – noch heute aktiv und mit Leon Ringl und co. vernetzt – einen Sprengstoffanschlag auf einen Dönerimbiss verübt. Durch die Verbindung zu Ringl und dessen Kameraden veröffentlichte Wieschke 2019 schon […]

Repression gegen Nazigegner – Justiz jagt »Schwarzen Block«

Kristian Stemmler (jW)|

Staatsanwaltschaft Gera erwirkt Hausdurchsuchungen in mehreren Bundesländern wegen 1.-Mai-Demonstrantion von Antifaschisten Im thüringischen Gera gab es nach dem 1. Mai viel Kritik am polizeilichen Vorgehen gegen eine linke Demonstration – von der Partei Die Linke bis zu SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Da wirkt es wie eine Retourkutsche, dass die Staatsanwaltschaft Gera am Mittwoch, ein halbes Jahr später, im ganzen Bundesgebiet Wohnungen von Teilnehmern der Demonstration hat durchsuchen lassen. Die Razzien fanden parallel in Thüringen, Sachsen, Baden-Württemberg, Hamburg und in Niedersachsen statt. Der »eindeutige Schwerpunkt« liege aber auf den beiden Freistaaten, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera laut Nachrichtenagentur dpa. Es seien mögliche Beweismittel sichergestellt worden, vor allem Mobilfunkgeräte und […]