Beiträge mit dem Schlagwort Björn Höcke

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Die Wahlen in Sachsen und Thüringen – und antifaschistische Aktivitäten dazu

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Es ist soweit: Das erste Mal seit der Befreiung am 8. Mai 1945 hat eine faschistische Partei die meisten Stimmen bei einer Landtagswahl auf sich vereinen können. Am 1. September hat die vom Faschist Höcke geführte thüringische AfD mit knapp 33 Prozent die dortige Wahl mit Abstand gewonnen. Am selben Tag scheiterte die Urban-AfD in Sachsen denkbar knapp an der dortigen CDU, konnte aber fast 31 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Als „Fundamentalopposition“, mit ihrem populistischen Aufgreifen der Probleme und dazu einem polarisierenden, sehr präsenten Höcke im Wahlkampf konnte die AfD Stimmen gewinnen – nicht nur Nicht-Wählende, sondern auch einen großen Teil der Stammwähler:innenschaft der anderen Parteien, aber auch […]

Von AfD-Bürgermeistern und Neonazis

Sachsen-Anhalt Rechtsaussen|

Sommer 2023: In der Kleinstadt Raguhn-­Jeßnitz haben sich einige Dutzend Menschen vor dem Wahlkreisbüro der AfD versammelt. Sie sind gekommen, um dem Ergebnis der Stichwahl für das Bürgermeisteramt entgegenzufiebern. In der Menge auch Jürgen Elsässer, Chefredakteur des extrem rechten „Compact-Magazin“ und der verurteilte Holocaustleugner Reza Begi. Bevor das offizielle Endergebnis bekanntgegeben wird, wünscht Begi im Interview den „Doppel-Wumms“, nachdem kurz zuvor im thüringischen Sonneberg bereits die Landratswahl durch die AfD gewonnen werden konnte. Sein Wunsch soll erhört werden, wenige Minuten später ist Hannes Loth der erste gewählte AfD-Bürgermeister Deutschlands. Milieus im Harz verschmelzen Als Wahlkampfhelfer von Hannes Loth unterwegs war Silvio Lechte vom AfD-­Kreisverband Harz. Er steht sinnbildlich für das […]

AfD-Auto verkehrsuntüchtig gemacht

Anonym|

Ende der letzten Woche haben wir das Auto von Christin Thüne fahruntüchtig gemacht. Christin wird wohl erstmal den Gehsteig benutzen. Thüne ist für die AfD Mitglied im Stadtparlament Offenbach. 2023 hat Sie sich auch als Direktkandidatin für die Landtagswahl versucht. Auch wenn das natürlich schon reicht,… Thüne steht selbst in der Nazipartei AfD am rechten Rand. 2019 war Thüne für die Einladung und den Auftritt des Faschisten Björn Höcke in Offenbach verantwortlich. Im selben Jahr scheiterte auch ein Parteiausschlussverfahren gegen Sie. Christin Thüne Bismarkstraße 29 Offenbach Christin und der silberne Citroen mit dem Kennzeichen OFCT 366  freuen sich auch in der Zukunft über Besuch. Wir haben im Dunkel der Nacht […]

Liebesgrüße aus Sonneberg: Der AfD-Landrat und die Neonazi-Aktivistin

Rechercheportal Jena-SHK|

Als Robert Sesselmann 100 Tage im Amt war, frohlockten so manche Medien: Der erste Faschist in einem Landratsamt wäre von der Realität „entzaubert“ worden. Währenddessen rühmte sich der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt damit, in puncto Abschiebungen und Schikane von Geflüchteten radikaler als die AfD zu sein. Die Thüringer Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt ezra wies hingegen dieses Jahr darauf hin, dass Vorfälle rechter Gewalt im Landkreis Sonneberg auf einem neuen Höchststand angekommen sind und Nazigegner*innen aus Sonneberg betonten, dass NS-Parolen und Reichsflaggen merklich häufiger vorkommen. Seit Kurzem gibt es ein neues Detail aus der laufenden Normalisierung von Neonazis und deren Ideologie durch den Aufstieg der Thüringer AfD: Robert Sesselmann ist […]

Zwischen Schnellroda und Potsdam

Stephanie Heide|

Antifa-Magazin »der rechte rand« Ausgabe 208 – Mai | Juni 2024 Teilnehmende des Potsdamer Treffens vergangenen Jahres sind seit langem eng mit dem »Institut für Staatspolitik« verbunden – nicht nur als Teilnehmende der jährlichen Akademie in Schnellroda sondern auch als Autor*innen in deren Thinktanks, Interviewpartner*innen oder Arbeitgeber*innen. Vom 16. bis 18. Februar 2024 fand in Schnellroda die 24. Winterakademie des »Instituts für Staatspolitik« (IfS) statt. Eingeladen war die Zielgruppe bis zu einem Alter von 35 Jahren zum Thema »Russland«. Die diesjährigen Teilnehmenden, die vorwiegend aus den Zusammenhängen der »Alternative für Deutschland« (AfD) beziehungsweise »Junge Alternative« (JA), »Identitärer Bewegung« (IB) und Burschenschaften stammen, reisten aus dem gesamten Bundesgebiet und Österreich an. […]

Hayek-Gesellschaft: Rechtslibertäre und Sumpf der AfD

anita f. - antifaschistische Gruppe in Regensburg|

+++ Update: Der Betreiber des Veranstaltungsortes entschloss sich am Nachmittag der Hayek-Gesellschaft die Räumlichkeiten zu verwehren. +++ Für den Donnerstag, den 13. Juni 2024, lädt der regionale Ableger der Hayek-Gesellschaft zum öffentlichen „Gründungsabend“ ein. Bislang nicht öffentlich genannt wird der Veranstaltungsort, ein anmietbarer Mehrzweckraum  in der Donaustrauferstraße in Regensburg. Die Hayek-Gesellschaft selbst kann dem Umfeld der AfD zugerechnet werden, als Ehrengast soll der aus dem rechtslibertären Flügel der extremen Rechten stammende Markus Krall sprechen. Da verwundert es nicht, dass als Gründer des neuen Regensburger Ablegers zwei Personen auftreten, die schon länger in der regionalen Rechten verankert sind: Martin Hoff und Raphael Zietarski. Hayek-Gesellschaft e.V. – „Mistbeet der AfD“ Die Hayek-Clubs […]

Identitäre und faschistische AfD-Nachwuchspolitiker

RechercheBO|

Vergangene Woche erreichte uns ein anonymer Hinweis auf eine Bekanntmachung aus Bochum-Wattenscheid. In dieser Bekanntmachung machten Wattenscheider*innen auf den in ihrer Nachbarschaft wohnenden Leon Biallawons aufmerksam, der dort rassistische Propaganda und Deportationsfantasien verbreitet und für die AfD-Wahlkampf betreibt. Wir haben daraufhin zu dem gutsituierten 25-jährigen Rechten recherchiert. In Bochum versucht das neurechte Netzwerk innerhalb der AfD Strukturen aufzubauen. Dafür soll das Mitglied der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) Leon Biallawons aus Bochum-Wattenscheid aufgebaut werden. Dieses Netzwerk, welches entlang der personellen Achse Höcke-Helferich verläuft vertritt und propagiert offen neofaschistische, rassistische und völkische Ideen. Die Spitzen des Eisberges sind dabei nur die wiederholte Verwendung der SA-Parole durch Höcke und die Selbstbezeichnung Helferichs als […]

Feels like 2010?

Silvio Lang (antifa / VVN-BDA)|

2009 fand in Dresden am Jahrestag der Bombardierung der Stadt, dem 13. Februar, die damals größte Nazidemonstration Europas statt. Ohne wirksamen Widerspruch zu erfahren, zogen mehr als 6.000 Nazis durch die sächsische Metropole – darunter ein damals noch unbekannter Björn -Höcke. Nur ein Jahr später hatte sich das Bild grundlegend gewandelt. Weil ein breites antifaschistisches Bündnis unter dem Namen »Nazifrei! Dresden stellt sich quer« (Dresden Nazifrei) sich gefunden und Blockaden organisiert hatte. Eine Erfolgsgeschichte antifaschistischen Wirkens. Einher mit dem langsamen Verschwinden von Dresden Nazifrei (offizielle Auflösung 2023) ging in den vergangenen Jahren das Wiedererstarken von Naziaktionen rund um den und am 13. Februar. Hinzu kamen neue Akteure wie die AfD. Widerstand […]

Höcke hat mitgetafelt

Autonome Antifa Freiburg|

Die taz berichtete am 17. März über die „Frankfurter Tafelrunde“. Antifas hatten zuvor in einem Restaurant in Frankfurt am Main ein Nazitreffen am 26.01.2024 von mehr als 50 Personen aufgedeckt. Die Recherchen wurden von der Antifa Frankfurt und dem Dokumetzwerk Rhein-Main veröffentlicht. Bei der „Frankfurter Tafelrunde“ handelt es sich um einen Kreis von Rechten und Rechtsradikalen, von Katholiken und Antisemiten. Die „Frankfurter Tafelrunde“ besteht seit 1953 und trifft sich jeden Winter einmal pro Monat. Laut Frankfurter Rundschau/dpa vom 9. Februar hat die Stadt Bad Vilbel, 10 Kilometer nordöstlich von Frankfurt gelegen, die Zusammenarbeit mit der Gastgeberin des Frankfurter Nazitreffens beendet: Astrid Gräfin von Luxburg. Bisher war die „Gräfin“ die Kuratorin […]

Großkundgebung gegen AfD und Rechtsruck

Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region|

Fast 50.000 Menschen haben heute vor dem Neuen Schloss gegen das Erstarken der Faschist:innen demonstriert. Gemeinsam mit anderen haben wir im Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ die Kundgebung und die anschließende Demonstration organisiert. Es war bundesweit eine der wenigen Veranstaltungen, die explizit von einem Bündnis aus gewerkschaftlichen, linken und antifaschistischen Strukturen und nicht von einem regierungsnahen Block organisiert wurde. Als Offenes Antifaschistisches Treffen haben wir auf der Kundgebung gesprochen. Unsere Rede findet ihr hier: Hallo Stuttgart, krass, sind wir viele! Es ist offensichtlich noch nicht zu spät! Manchmal können schlechte Dinge auch gute hervorrufen. Die von Correctiv veröffentlichten Deportationspläne von AfD, Identitäre Bewegung und „Werteunion“ haben von Berlin bis Köln, von […]

Zeit zu handeln

empfohlen
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Die Empörung über das Treffen zur Planung von Massendeportationen von AfD-Funktionär:innen, CDU-Mitgliedern und finanzstarken Unternehmer:innen ist groß. Völlig zu Recht gingen in den letzten Tagen mehrere Zehntausend Menschen bundesweit auf die Straße. Endlich. Bestenfalls ist das der Beginn einer neuen Bewegung gegen die faschistische Gefahr. In Anbetracht der Potsdamer Deportations-Pläne und der hohen AfD-Umfragewerte wäre diese notwendiger denn je. Nicht wenige fordern in diesem Zusammenhang ein Verbot der AfD. Verbote lösen keine Probleme So schön es klingen mag, ein staatliches Verbot wird die Faschist:innen nicht aufhalten. Es würde der AfD zwar kurzfristig die finanzielle Grundlage entziehen, die Funktionär:innen und Wähler:innen blieben mit ihrer Überzeugung aber vorhanden. Die Hürden für ein […]

Überholspur rechts

Marcel Hartwig (a&k)|

Entgegen vieler Prognosen von Parteienforschenden zahlt sich der Rechtsaußenkurs für die AfD aus Die AfD ist sich sicher: 2024, das wird ihr Jahr. Bei den anstehenden Kommunal-, Landtags- und Europawahlen könnte die Partei den Umfragen zufolge in Sachsen und Thüringen stärkste Kraft werden und bei den Kommunalwahlen abräumen. Sicher, Björn Höcke wird (noch) nicht Ministerpräsident in Thüringen. Wenn aber die AfD, Bürgermeister und Landräte in nennenswerter Zahl stellt, wird dies auf das politische Klima in einer Region unter Umständen mehr Einfluss nehmen als fünf weitere Mandate in einem Landtag. Und: Wer glaubt, eine wie auch immer gestaltete Machtbeteiligung der AfD in den ostdeutschen Ländern sei ausgeschlossen, irrt. Denn eine Brandmauer […]